Kategorie Klimaschutz
Antwort
Die Schuldenbremse ist besonders bei den notwendigen kommunalen Veränderungen und dementsprechenden Investitionen ein Klotz am Bein. Denn jetzt werden die Rahmenbedingungen für die Zukunft gestellt - die zwar zu Beginn kosten, aber langfristig viel Geld kosten und gleichzeitig unseren Lebensraum schützen.
Konkrete Unterstützung könnte zB mehr Geld oder spezielle Gutachter bei der kommunalen Wärmeplanung bereitzustellen oder mehr Budget für kommunale Energieeffizienzprojekte zu schaffen.
Eine rechtliche Änderung, die nicht viel kostet, wäre das Energy Sharing (Energiegemeinschaften) zu ermöglichen. Die österreichische Energieministerin hat die Rahmenbedingungen für Energiegemeinschaften (sowohl lokal als auch national) geschaffen und die Netzbetreiber verpflichtet, die notwendigen Unterstützungsleistung bereitzustellen. Damit können auch einzelne Gemeinde oder Gemeindeverbände lokal produzierten Strom zu eigenen Bedingungen (teilweise mit niedrigeren Netzentgelten) teilen.